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die Aufgabe der Hambacher Liste

verfasst von g.stemme und c.hardt Donnerstag April 26, 2007

Die Aufgaben der »Hambacher Liste«

Wieso »Hambacher Liste«

In Anlehnung an das Hambacher Fest am 27. Mai 1832, das als Geburtsstunde unserer Demokratie aufgefasst werden kann, haben wir unsere Liste bezeichnet. Damals wie heute ging es um das Wahren der freiheitlichen Rechte, der Meinungs-, Presse-, und Versammlungsfreiheit. Diese Aspekte bleiben aktuell, sie begegnen uns heute, 175 Jahre später, in ähnlichem Gewand wieder. Der Geist dieses Festes soll uns beleben und Verpflichtung sein.

Die Liste
(Aktuelles zur Zusammensetzung der Liste findet sich >>hier)
(Welche Positionen wird die Liste vertreten? >>hier)
(Wie werden die Förderer des Wachsblocks/der Liste in Kontakt stehen? >> hier)

In einer Welt offener Kommunikationsmöglichkeiten steigt die Verantwortung der Bürger, am demokratisch politischen Prozess teilzunehmen. “Keiner ist machtlos, jeder ist verantwortlich“, dieser Satz erfährt zunehmend Bedeutung, da uns die bewußte Nutzung der Medien Verantwortung an die Hand gibt. Sich organisieren, zur Sprache finden, ist, rein technisch gesehen, nie einfacher gewesen.

Zu beobachten ist derzeit das Gegenteil. Unzufriedenheit mit der parlamentarischen, ja parteilichen Praxis und das Gefühl, hinsichtlich der eigenen, kommunalen, Landes- und Bundesinteressen kein Gehör zu finden, wird zur Regel. Dies drückt sich in der, besonders bei den jungen Wahlberechtigten anzutreffenden, abnehmenden Wahlbeteiligung aus.

Eine nicht repräsentative, aber erhellende Umfrage im eigenen sozialen Umfeld belegt die Vermutung, dass das Desinteresse an unserer demokratischen Ordnung stark durch das Gefühl induziert ist, kein Gehör zu finden. Entscheidungen werden oft als äußerst bürgerfern erlebt.

Die »Hambacher Liste« möchte versuchen, dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Es soll ein innerparlamentarisches Forum geschaffen werden, das - unabhängig vom Zwang zur Fraktionsbildung - den Fokus der Aufmerksamkeit genau auf diese Problematik legt und - im besten Sinne demokratisch - den Anschluss zu ausserparlamentarischen Kräften knüpfen will. Die fehlende Bindung an ein enges parteiliches Programm erlaubt die Einladung zum offenen Gespräch über parteiliche Grenzziehung hinweg.

Die Aufgabe der Liste integriert die Arbeit an den sachpolitischen Fragestellungen und die Förderung grundsätzlicher kommunikativer Strukturen.

In der Liste sammeln sich Menschen, unterschiedlicher Weltauffassung. Das verbindende Element stellt neben der Achtung und Bejahung unserer Verfassung, der Wunsch dar, die je aktuellen Bürgerinteressen in die politische Willensbildung zu integrieren, indem das Begehr einen Ausdruck in der Arbeit innerhalb des Parlaments findet.

Die Einladung zur Neu- und Wiederentdeckung des eigenen politischen Spiel- und Aktionsraums soll auch über die Ausrichtung politischer Bildungsarbeit an Schulen stattfinden. Die Erprobung der Übernahme von Verantwortung (auch im Spiel), also das Erleben des eigenen Gefordertseins bildet die Grundlage für bewußte Entscheidungsfindungen.

Die Liste wird auch versuchen, sollten innerhalb des Parlaments Probleme in der Kommunikation auftreten, die nicht ursächlich sachbedingt sind, eine Mediatorenfunktion anzubieten, um die Diskussion auf die Sachebene zu heben.

Hierbei wird die Vision eines geeinten, lebenswerten Europas die Motivation der politischen Betätigung darstellen.

Durch die offene Struktur, die ihren Zusammenhalt auf der überparteilichen Ebene findet, wird die Liste die Parlamentsarbeit durch diese Kraft neuer Struktur beleben und bereichern können. Transposition, nicht Opposition wird unsere Aufgabe sein. Einladung zum Gespräch und das Verbinden, das “Sich begegnen lassen” von Standpunkten ist unser Anliegen.

In der Hoffnung, einen Beitrag zur Erhaltung und Förderung unserer und der europäischen Demokratie leisten zu können, wird sich die Liste zur nächsten Bundestagswahl stellen.

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